Ausfuhren können ganz verboten oder genehmigungspflichtig sein (z. B. aufgrund von Sanktionen). Rechtsgrundlage hierfür sind die EU-Dual-Use-Verordnung sowie das Außenwirtschaftsgesetz und die Außenwirtschaftsverordnung. Genehmigungsbehörde ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie auf der GTAI-Homepage.

Die Waren, die im Zollgebiet verbleiben und dort verteilt werden sollen, müssen zum "freien Verkehr" angemeldet werden. Wenn die Waren dieses Verfahren durchlaufen haben, werden sie nicht mehr vom Zoll überwacht. Sobald die Kriterien für die Zulassung des Produkts auf dem Markt erfüllt sind, steht seinem Vertrieb nichts mehr im Wege. Waren, die zur vorübergehenden Einfuhr bestimmt sind und für einen begrenzten Zeitraum ausgeführt werden sollen, müssen ordnungsgemäß abgefertigt werden. Hierfür kann häufig das Carnet ATA verwendet werden.

Wenn die Ware in einem ausländischen Zollland bearbeitet und dann zurückgeschickt werden muss, ist ein Veredelungsverfahren eine Option. Waren, die nicht für den Verkauf im Einfuhrland bestimmt sind, können in einem Zolllager gelagert werden. Dies wirkt wie eine Stundung der Eingangsabgaben.

Die Zollbehörden prüfen in der Regel im Rahmen des Einfuhrverfahrens zahlreiche Nachweise für die Notwendigkeit einer Marktzulassung. Dazu gehören insbesondere Zertifikate, die belegen, dass ein Produkt bestimmten technischen Normen entspricht. 

Aus rechtlicher Sicht ist es von Bedeutung, woher die Waren stammen, da zusätzliche Zölle erhoben werden können. Insbesondere die Antidumpingzölle sind eine wichtige Schutzmaßnahme. Auf Produkte, die in Ländern hergestellt werden, deren Produkte als gedumpt gelten, können Antidumpingzölle erhoben werden. Die Bestimmung des Ursprungs erfolgt nach nichtpräferenziellen oder handelspolitischen Kriterien. Dies ist in der Regel das letzte Land, in dem wesentliche Be- oder Verarbeitungen stattfinden.

Zum anderen können an den Ursprung aber auch Zollvergünstigungen geknüpft werden. I.d.R. Internationale Vereinbarungen in Form von Gesetzen bringen dies zum Ausdruck, und es ist ein anspruchsvolles Element von Freihandelsabkommen. Der Ursprung in diesen Fällen ist ein (in Anlehnung an den lat. Begriff für bevorzugen („praeferre“)) sog. „Präferenzursprung“ bzw. „präferenzieller Ursprung“.

Das Zollrecht umfasst alle Vorschriften, die den weltweiten, grenzüberschreitenden Warenverkehr betreffen. 

Es regelt unter anderem: 

• die Einfuhr und Ausfuhr von Waren
• die Erhebung von Zöllen und anderen Abgaben 
• die Kontrolle und Überwachung des Warenverkehrs

Das Zollrecht hat zum Ziel, den Wirtschaftsverkehr zu schützen, den fairen Wettbewerb zu gewährleisten und die Sicherheit der Verbraucher zu gewährleisten.

In Deutschland ist die Bundeszollverwaltung für die Umsetzung des Zollrechts zuständig. Der Zoll selbst untersteht als Behörde dem Bundesfinanzministerium. 

Zu den Aufgaben des Zolls zählen:

• Grenzschutz: Der Zoll überwacht die Ein- und Ausfuhr von Waren an den Grenzen und sorgt für die Sicherheit des Wirtschaftsverkehrs.
• Eintreibung von Abgaben: Der Zoll erhebt Zölle, Einfuhrumsatzsteuer und andere Abgaben im Rahmen des Zollrechts.
• Bekämpfung von Schwarzarbeit und Kriminalität: Der Zoll kontrolliert den Warenverkehr, um illegale Aktivitäten wie Schwarzarbeit, Schmuggel, Geldwäsche und Terrorismus zu bekämpfen.
• Verbraucherschutz: Der Zoll stellt sicher, dass Waren den geltenden Vorschriften und Standards entsprechen und keine Gefahr für die Verbraucher darstellen.
• Handelserleichterungen: Der Zoll bietet Unternehmen Unterstützung und Beratung, um den internationalen Handel zu erleichtern und den Export zu fördern.

Für eine erfolgreiche Zollabwicklung benötigen Unternehmen laut Zollrecht verschiedene Unterlagen und Informationen, um den Ursprung, die Art und den Wert ihrer Waren zu belegen. 

Zu den wichtigsten Informationen und Dokumenten gehören: 

• Rechnung und Handelsdokumente
• Herkunftszeugnis
• Zolltarifnummer
• Zollwert und Zahlungsbelege
• Versicherungsdokumente
• Transportdokumente
• Einfuhrerlaubnisse und Zertifikate
• Einfuhrzölle und Steuerinformationen

Das Zollrecht sieht vor, dass Sie beim Import von Waren bestimmte Abgaben entrichten müssen. Diese Abgaben dienen dazu, den heimischen Markt zu schützen und faire Wettbewerbsbedingungen zu schaffen. Die Höhe der Zölle hängt von verschiedenen Faktoren ab, beispielsweise dem Zolltarif, der Warenbeschaffenheit und dem Ursprungsland der Ware.

Beim Export von Waren aus einem Land können je nach Zielort ebenfalls Zölle und andere Ausfuhrabgaben anfallen. Diese Abgaben sollen unter anderem den heimischen Markt vor zu niedrigen Preisen schützen.

Im Zollrecht ist festgelegt, wie der Zollwert von Waren berechnet wird. Er setzt sich aus dem tatsächlichen Wert der Ware sowie zusätzlichen Kosten wie Transport- und Versicherungskosten zusammen.

Im Rahmen des Zollrechts ist eine Zolltarifnummer eine eindeutige Nummer, die jeder Ware zugeordnet ist. Sie dient der Klassifizierung von Waren. 

Die Zolltarifnummer, auch bekannt als Warentarifnummer oder HS-Code (Harmonized System Code), hat Auswirkungen auf die Höhe der Zölle, die Anwendung von Kontingenten, die Vorlage von Genehmigungen und andere zollrechtliche Bestimmungen.

Die Weltzollorganisation (WZO) legt die Zolltarifnummern fest und aktualisiert sie regelmäßig.

Das Zollrecht sieht einige Ausnahmen und Befreiungen von Zöllen vor, von denen Sie als Unternehmen profitieren können. 

Besteht zum Beispiel zwischen zwei Ländern ein Präferenzabkommen, können Sie Ihre Waren zu vergünstigten Konditionen ein- und ausführen. Weiterhin sind bestimmte Waren von Zöllen befreit, etwa gesetzliche Zahlungsmittel, Luftfahrzeuge oder besondere Hochseefahrzeuge.

Für die Zollabfertigung sind nach Zollrecht verschiedene Dokumente erforderlich, die je nach Art und Verwendungszweck der Ware variieren. 

Zu den häufig benötigten Dokumenten gehören:

• Handelsrechnung: Eine detaillierte Rechnung über den Wert und die Beschaffenheit der Ware.
• Frachtpapiere: Dokumente, die den Transport der Ware belegen, wie zum Beispiel Frachtbriefe oder Lieferscheine.
• Ursprungszeugnis: Ein Dokument, das den Ursprung der Ware bestätigt und für die Anwendung von Präferenzen und anderen zollrechtlichen Bestimmungen wichtig ist.
• Zollanmeldung: Ein Formular, das die Angaben zur Ware, zum Zollwert, zur Zolltarifnummer und andere relevante Informationen enthält.
• Genehmigungen und Bescheinigungen: Je nach Art der Ware können spezielle Genehmigungen oder Bescheinigungen erforderlich sein, wie zum Beispiel Gesundheitszeugnisse oder Umweltzertifikate.

Es ist wichtig, dass Sie die spezifischen Anforderungen des Zollrechts für die betreffende Ware und den Verwendungszweck prüfen. Die erforderlichen Dokumente sollten Sie rechtzeitig beschaffen, um Verzögerungen bei der Zollabfertigung zu vermeiden.

Der Ursprungsnachweis ist ein wichtiges Instrument im Zollrecht. Mit ihm weisen Sie nach, aus welchem Land eine Ware stammt. Er ist entscheidend für Zollsätze und Handelsvorteile gemäß den Ursprungsregeln. Sie können ihn durch Ursprungszeugnisse oder andere Dokumente erbringen, um die Herkunft der Waren zu bestätigen und auf diese Weise von Handelsabkommen zu profitieren.

Das Zollrecht sieht vor, dass Sie in vielen Ländern Ihre Zollanmeldung auch elektronisch abwickeln können. Mithilfe von Tools und Software-Lösungen erfassen Sie alle notwendigen Daten und können diese online direkt an die Zollbehörden übermitteln. Hierfür müssen Sie sich vorab bei der zuständigen Behörde registrieren. Elektronische Zollanmeldungen bieten den Vorteil einer schnelleren und effizienteren Zollabfertigung. 

Bei Verstößen gegen das Zollrecht kommen verschiedene Strafen und Sanktionen auf Sie zu. 

Dazu gehören: 

• Geldbußen
• Beschlagnahmung von Waren
• Verlust von Zollvorteilen 
• strafrechtliche Verfolgung

Die genauen Strafen und Sanktionen hängen von der Art und Schwere des Verstoßes sowie den geltenden Gesetzen und Bestimmungen ab.